Mario Döweling - Vogelsberg

Aktuelles

Brexit-Chaos

May wirkt inzwischen nur noch verzweifelt

Brexit und kein Ende in Sicht: Dreimal ist die britische Premierministerin Theresa May bereits mit ihrem Brexit-Abkommen bei Abstimmungen im britischen Parlament gescheitert. Nun hofft sie, durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Deal ...

Finanzierungskonzept der SPD

Billiger SPD-Populismus kurz vor der Europawahl

Die SPD-Minister Hubertus Heil und Olaf Scholz haben ein Finanzierungskonzept für die geplante Grundrente für Geringverdiener vorgelegt. Sie planen, die Grundrente sowohl über Steuern als auch über Beitragsmittel zu finanzieren. Nicht nur der Koalitionspartner ...

Kohleausstieg

Ein planwirtschaftlicher Ausstieg

Rund vier Monate ist es her, dass die Kohlekommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Nun berät das Kabinett über Eckpunkte eines Gesetzes - in dem es erst mal nicht um den Ausstieg aus der Braunkohle geht, sondern um Milliarden-Hilfen für den ...

Europäische Gründungskonvention

Die EU braucht eine neue, gemeinsame Strategie

Sechs Tage vor der Europawahl hat sich Frankreichs Präsident Macron für eine sogenannte "Europäische Gründungskonvention" ausgesprochen. Die Staats- und Regierungschefs sollten sich zusammen mit der neuen Exekutive und den Parlamentsvertretern, mit den ...

Innen

Vertrauen in Rechtsstaat stärken

Migration kann nur innerhalb eines klaren rechtsstaatlichen Rahmens funktionieren, betont FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg im Gespräch mit Focus Online . Sie stellte klar, dass das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar sei. Darüber hinaus müsse ...

Gipfeltreffen Europa

Schlagabtausch zur Europapolitik

Braucht es einen europaweiten Mindestlohn? Wie geht es weiter beim Klimaschutz? Wie soll mit EU-Ländern umgegangen werden, die die Werte der EU verletzen? In der ARD-Sendung "Gipfeltreffen Europa - Die Parteichefs im Gespräch" positionierten sich die ...

Bürgerschaftswahl

Ein echter Politikwechsel ist nur mit der FDP möglich

Am 26. Mai wählt Bremen ein neues Parlament - und die Bilanz der Regierung fällt mehr als bescheiden aus. In den meisten Rankings hält Bremen die rote Laterne: In keinem Bundesland sind prozentual mehr Kinder und Jugendliche von Armut bedroht. Nirgendwo ...

Basisrente

Viele Rentner fallen bei Heils Grundrente durchs Raster

Eine FDP-Anfrage zeigt: Die Grundrente von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hilft wirklich bedürftigen Rentner kaum. Mindesten 5,8 Millionen Rentner haben weniger als 35 Beitragsjahre gearbeitet und erfüllen damit ein zentrales Kriterium für Heils ...

USA-Iran-Konflikt

Es könnte aus Versehen zu Krieg im Iran kommen

US-Präsident Donald Trump hat offene Drohungen gegen den Iran getwittert und heizt damit den Konflikt weiter an. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff warnt vor einem “Krieg aus Versehen“, wenn eine der Parteien derartig provoziert werde, dass ...


Mario Döweling